Stand: Oktober 2011
§ 1 Allgemeines
1.1. Mit dem Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftraggeber (im folgenden Kunde genannt) und Klaus J. R. Losehand (im folgenden Webdesigner genannt) gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen. Diese werden mit Auftragserteilung durch den Auftraggeber anerkannt. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn dies durch den Webdesigner schriftlich bestätigt wird.
1.2. Der Webdesigner ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Über die Änderungen unterrichtet der Webdesigner den Kunden rechtzeitig unter Hinweis auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Veröffentlichung, so werden die geänderten oder ergänzten Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist der Webdesigner berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
1.3. Alle Geschäftsbedingungen gelten sowohl für die Erstellung von HTML-Dokumenten wie auch für die Anfertigung von Fotos, Firmenlogos, Druckvorlagen und alle weiteren Dienstleistungen des Webdesigners.
§ 2 Auftragserteilung und Kündigungsfristen
2.1. Ein Vertrag tritt mit Auftragserteilung in Kraft, die Auftragserteilung erfolgt schriftlich, telefonische Absprachen bedürfen zur Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung. Sämtliche Verträge sind zum Ende des Folgemonats schriftlich zu kündigen.
2.2. Wartungsverträge werden auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können von beiden Parteien durch schriftliche Erklärung gekündigt werden und zwar mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des Folgemonats.
2.3. der Webdesigner ist zur Kündigung eines Vertrages insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seine Verpflichtungen aus dem Vertrag nachhaltig verletzt, insbesondere die vereinbarte Vergütung nicht bezahlt.
§ 3 Zahlungs- und Lieferbedingungen
3.1. Die Kosten für Projekte werden je nach Höhe folgendermaßen gestaffelt:
3.1.1. Beträge bis € 200,00 werden nach Fertigstellung in Rechnung gestellt
3.1.2. Beträge zwischen € 200,00 und € 1.000,00 werden in zwei gleichen Teilbeträgen in Rechnung gestellt. Die erste Rate ist nach Erstellung und Freigabe der Seitenvorlagen fällig, die zweite Rate nach Fertigstellung.
3.1.3. Beträge über € 1.000,00 werden in drei Teilbeträgen abgerechnet: 30 % bei Vertragsabschluss, 40 % nach Erstellung und Freigabe der Seitenvorlagen sowie 30 % nach Fertigstellung.
3.2. Alle Rechnungen sind ohne Abzug zuzüglich der gesetzlichen MwSt. nach Erhalt zahlbar. Kosten für externe Leistungen werden nach deren Fertigstellung abgerechnet. Fremdleistungen wie z.B. Übersetzungen, Logoerstellung und Drucksachen sind in den Preisen nicht inbegriffen.
3.3. Nachbesserungen wie kleine Textumgestaltungen, Beseitigung von Rechtschreibfehlern und ähnliches sind kostenfrei. Sonderwünsche und größere Veränderungen nach dem ersten Korrekturdurchgang werden nach vorherigem schriftlichem Angebot an den Kunden getrennt berechnet.
3.4. Bei unberechtigtem Rücktritt des Kunden vom Vertrag mit dem Webdesigner bzw. bei Abbruch der Geschäftsbeziehungen ist eine Zahlung der bis dahin nicht beglichenen und nachweisbar erbrachten Leistungen fällig.
3.5. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden dem Webdesigner andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist der Webdesigner berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
§ 4 Haftung
4.1. Der Webdesigner haftet ausschließlich für die vertraglich vereinbarte Leistung.
4.2. Für Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund haftet der Webdesigner nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
4.3. Der Webdesigner haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder unmittelbare Folgeschäden.
4.4. In keinem Fall haftet der Webdesigner für Schäden, die durch Ausfälle und Störungen innerhalb des Internets oder bei bestimmten Netzbetreibern verursacht sind.
4.5. Die Anmeldung bei Suchmaschinen sowie die entsprechende Optimierung der Seiten erfolgt durch den Webdesigner nach besten Möglichkeiten. Es kann jedoch keinerlei Garantie für den Erfolg der Anmeldung bzw. die Platzierung in bestimmten Suchaschinen übernommen werden.
§ 5 Gewährleistung
5.1. Der Webdesigner gewährleistet, dass das Werk nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist, die mit dem Tag der Lieferung beginnt. Während der Gewährleistungspflicht auftretende Mängel hat der Auftraggeber dem Webdesigner unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
5.2. Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen.
5.3. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Auftraggeber ohne Zustimmung des Webdesigners Geräte, Elemente oder Zusatzeinrichtungen, insbesondere Design und Programmierung, selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.
5.4. Falls nicht schriftlich anders vereinbart, werden die zu erstellenden Webseiten auf die Browser Firefox 5 und höher sowie Internet Explorer 8 und höher optimiert. Eine zusätzliche Überprüfung erfolgt mit dem Internet Explorer 7 und 9 sowie den aktuellen Versionen von Safari für Windows, Google Chrome und Opera.
§ 6 Nutzungsrechte
6.1. Jeder dem Webdesigner erteilte Auftrag ist ein Urheberwerksvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen ausgerichtet ist.
6.2. Der Webdesigner räumt dem Auftraggeber ein ausschließliches inhaltlich auf das Medium Internet beschränktes Nutzungsrecht an dem zur Durchführung dieses Auftrages erstellten Konzept und den umgesetzten HTML-Dokumenten ein. Für die Nutzung der auftragsbezogenen Ergebnisse aus Konzept, Design und Programmierung in anderen Medien bedarf es einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Webdesigner und dem Auftraggeber.
6.3. Das Nutzungsrecht geht jedoch erst mit vollständiger Entrichtung der gesamten Vergütung über, bis zur vollständigen Zahlung bleiben die erstellten Daten und Unterlagen Eigentum des Webdesigners, welcher so lange über Verwendung und Veröffentlichung frei entscheiden kann. Die Veröffentlichung kann von dem Webdesigner bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung unterbunden werden.
6.4. Alle Entwürfe, Muster und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung des Webdesigners weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig.
6.5. Der Webdesigner hat das Recht, auf der Website und in Veröffentlichungen über das Werk als Urheber genannt zu werden. Vorschläge des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung und begründen kein Miturheberrecht.
§ 7 Schutzrechte Dritter
7.1. Der Auftraggeber versichert, dass sämtliche dem Webdesigner für die Durchführung dieses Auftrags überlassenen Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Musik- und Videosequenzen, Computerprogramme, Zeichnungen, Datenbankinhalte sowie die verwendete Domain, frei von Schutzrechten Dritter sind oder dass er berechtigt ist, diese Inhalte für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden. Die Einbeziehung der genannten Inhalte in den auftragsgemäßen Webauftritt geschieht ausschließlich auf Gefahr des Auftraggebers.
7.2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, den Webdesigner von allen Ansprüchen Dritter, die gegen den Webdesigner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages aus dem Gesichtspunkt der Verletzung von Rechten Dritter erhoben werden, freizustellen. Er verpflichtet sich weiter, die dem Webdesigner entstehenden Schäden aus der Verletzung von Rechten Dritter zu ersetzen.
§ 8 Datenschutz
8.1. Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gelten die dem Webdesigner übermittelten Informationen als nicht vertraulich.
8.2. Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, können Informationen über den Auftraggeber Dritten zugänglich gemacht werden, soweit dies im Rahmen des Auftrages, z.B. für die Anmeldung einer Domain oder die Anmietung von Serverplatz, erforderlich ist.
§ 9 Abnahme
9.1. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
9.2. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.
§ 10 Schlussbestimmungen
10.1. Der Auftraggeber kann seine Rechte aus einer Geschäftsbeziehung mit dem Webdesigner nur mit schriftlicher Einwilligung des Webdesigners abtreten.
10.2. Eine Aufrechnung gegenüber der Honorarforderung des Webdesigners ist dem Auftraggeber nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.
10.3. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur wegen unmittelbar aus dem Vertrag herrührenden Gegenansprüchen geltend machen.
10.4. Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt Deutsches Recht.
10.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.
